EU verhängt 550-Millionen-Euro-Geldstrafe gegen AliExpress

Die EU hat AliExpress mit einer Geldstrafe belegt und fordert zugleich von der Plattform bessere Maßnahmen zum Schutz ihrer Nutzer.

550 Millionen Euro Geldstrafe für AliExpress

550 Millionen Euro: Diese Summe muss AliExpress nach einer Untersuchung der Europäischen Kommission zahlen. Die Plattform habe gegen ihre Pflichten aus dem Digital Services Act (DSA) verstoßen. Nach Ansicht Brüssels hat AliExpress „die Risiken im Zusammenhang mit dem Verkauf illegaler, gefährlicher oder gefälschter Produkte auf seiner E-Commerce-Plattform“ nicht ausreichend bewertet und gemindert.

Die Strafe fällt höher aus als die bislang von der Europäischen Kommission nach dem DSA verhängten Sanktionen. Wie The Guardian jedoch anmerkt, entsprechen die 550 Millionen Euro nicht einmal 1 % des Umsatzes von Alibaba, dem Mutterkonzern von AliExpress.

Entscheidend ist jedoch, dass der Beschluss der Europäischen Kommission den Schutz französischer Verbraucher verbessern soll. Neben der Geldstrafe räumt Brüssel AliExpress bis zum 20. Oktober 2026 Zeit ein, einen Aktionsplan vorzulegen. Dieser muss die während der Untersuchung festgestellten Probleme beheben. „Der Plan muss Maßnahmen enthalten, die den Verstoß gegen die Verpflichtungen zur Bewertung und Minderung systemischer Risiken beheben“, erklärt die Kommission.

Welche Vorwürfe erhebt die EU gegen AliExpress?

In ihrer Entscheidung führt die Europäische Kommission aus, AliExpress habe „seiner Verpflichtung aus dem DSA nicht nachgekommen, das Risiko der Verbreitung illegaler, gefährlicher oder gefälschter Produkte über seine Dienste sorgfältig zu bewerten“. So soll AliExpress etwa die Wirksamkeit seines Systems zur Erkennung rechtswidriger Produkte überschätzt haben.

„Infolgedessen hat AliExpress das Missverhältnis zwischen der Zahl menschlicher Moderatoren und ihrer Arbeitsbelastung nicht realistisch berücksichtigt“, teilt Brüssel mit. Darüber hinaus verweist die Behörde auf zahlreiche illegale Produkte, die empfohlen worden seien, sowie auf verfälschte Messinstrumente zur Bewertung der Leistung des Moderationssystems.

Illegale Produkte und gefälschte Waren auf der Plattform

Nach Angaben der Europäischen Kommission blieben illegale Artikel selbst nach ihrer Entdeckung noch über Wochen hinweg verfügbar. Auch Shops, die solche Produkte verkauft hatten, konnten weiterhin auf der Plattform handeln. Zudem erklärt Brüssel, dass „die Kontrollen von AliExpress zur Produktkonformität durch eine falsche Produktkategorisierung leicht umgangen werden könnten.“ AliExpress wird außerdem vorgeworfen, die Verbreitung gefälschter Waren nicht verhindert zu haben.

„Das verpflichtende ‚Markenzulassungssystem‘ von AliExpress – das den Verkauf von Fälschungen verhindern soll – erwies sich als ineffektiv und litt unter Personalmangel. Infolgedessen konnten Verkäufer dieses System leicht umgehen und zahlreiche Produkte einstellen, die erst später entfernt wurden, weil es sich um Fälschungen handelte“, so die Kommission.

Ein Verstoß gegen den Digital Services Act

Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, betont, dass die Verbreitung gefälschter Kleidung, nicht konformer Spielzeuge, gefährlicher Kosmetika und weiterer rechtswidriger sowie schädlicher Produkte keine unvermeidliche Begleiterscheinung sei. Sie sei vielmehr das Resultat „eines Versäumnisses von AliExpress, seinen Verpflichtungen nach dem Gesetz über digitale Dienste nachzukommen“.

AliExpress bestreitet die Entscheidung

AliExpress hat bereits auf die Sanktion reagiert. „Wir bestreiten die heute ergangene Entscheidung sowie die unverhältnismäßige Höhe der Geldstrafe, da sie unseren etablierten Referenzrahmen und die erheblichen, proaktiven Verbesserungen, die wir vorgenommen haben, nicht ausreichend berücksichtigen. Wir prüfen diese Entscheidung sorgfältig und untersuchen alle uns zur Verfügung stehenden Optionen“, erklärt die Plattform in einer von The Guardian zitierten Stellungnahme.