Luís Neves: Pool in Odemira offenbar ohne Genehmigung

Die Kontroverse um die Bauarbeiten in der Ferienunterkunft des Innenministers Luís Neves in Odemira ist noch längst nicht beendet. CNN Portugal veröffentlichte am Montag Bilder des auf dem Grundstück des Ministers errichteten Pools, nachdem Neves selbst erklärt hatte, es handle sich lediglich um ein Wasserbecken. Bei der Gemeindeverwaltung ging jedoch kein Bauantrag ein, obwohl eine Genehmigung erforderlich wäre.

Bauarbeiten von Luís Neves in Odemira

Im Mittelpunkt stehen Arbeiten, die der Bauunternehmer João Carvalho von Construbarcelos in der Ferienunterkunft von Luís Neves auf einem Landgut in São Teotónio ausgeführt hat. Der Bauprofi kannte den Minister bereits aus dessen Zeit bei der Kriminalpolizei Polícia Judiciária (PJ) und erhielt von der Behörde öffentliche Aufträge im Umfang von rund zwei Millionen Euro. Nachdem sich zwischen beiden ein freundschaftliches und vertrauensvolles Verhältnis entwickelt hatte, bat Luís Neves den Unternehmer, auf dem Anwesen in Odemira einige „Einschätzungen“ abzugeben. Letztlich übernahm der Bauunternehmer auch den Auftrag für die Arbeiten.

Pool ohne Genehmigung der Gemeinde Odemira

Wie nun bekannt wurde, ist das von Luís Neves beschriebene Becken den von CNN veröffentlichten Bildern zufolge tatsächlich ein Pool – und zwar ohne die notwendige Genehmigung. „Bezüglich der übermittelten Anfrage konnte für die angegebenen Suchdaten kein Verfahren zur Genehmigung/Mitteilung von Bauarbeiten gefunden werden“, heißt es in der Antwort der Gemeinde Odemira an CNN Portugal. Die Kommune spricht von einer „städtebaulichen Baumaßnahme“, für die eine kommunale Genehmigung notwendig ist.

In dem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit demselben Fernsehsender erklärte der Minister, „das Gebäude hat keinen einzigen Meter mehr“, weshalb er eine sofortige Beantragung der Genehmigung nicht für nötig gehalten habe. „Bei den Arbeiten handelt es sich um drei Wände und ein Badezimmer mit sieben Quadratmetern, ein Vordach und ein Becken. Darüber reden wir“, ergänzte er.

Im selben Gespräch stellte Luís Neves außerdem klar, dass mehr als 70 % der Verträge des Bauunternehmers mit der PJ in einen Zeitraum fielen, in dem er die Polizei noch nicht geleitet habe. Zu den Baukosten sagte er, der Endpreis werde voraussichtlich zwischen 20.000 und 30.000 Euro liegen. Da die Arbeiten noch nicht abgeschlossen seien, zahle Luís Neves jedoch fortlaufend kleinere Beträge von etwa 5.000 Euro „für kleinere Ausgaben und als Betriebsmittel“. Die Rechnungen wollte er nicht vorlegen, versicherte jedoch, sie seien sämtlich im E-Fatura erfasst und den Steuerbehörden gemeldet.